Das direkt nachfolgende Newslettertool ist rechtlich gesehen eine Werbeanzeige mit dem Vorwort zum Buch. Dies gilt auch für das am 20.06.2026 abgeschlossene Buch, welches bei Amazon unter dem Suchbegriff Demokratiestaatsgebot zu finden ist. Falls nicht gewünscht, bitte überspringen.

Nachstehend der Einstieg in die Dokumentation des Falles mit der vom Parlamentsfernsehen aufgezeichneten öffentlichen Sitzung  des Petitionsausschusses. Angenommen, da ein verfassungskonformes Anliegen und anschließend verfassungswidrig im Parlament "versenkt". Die Direktzugriffsfunktion ist bei "Ionos" z.Zt. eingeschränkt. Bitte kopieren und in die Browserleiste einfügen.

https://youtu.be/LCHEHOAGBwY?si=nZXiN9Qjl7MZwkn_>

Unbequeme Fakten

Die Vereinbarung von FDP/Grüne und SPD die letzten 3 AKW abzuschalten und gleichzeitig die Sektorziele zu schleifen war strategisch und krisenrelevant suboptimal. Grünen Wasserstoff und Biomethan in Privatheizungen verbrennen ist dann schon fast demokratiefeindlich, denn so generiert man Autorkratieanhänger über enttäuschte Neubesitzer von Gasheizungen. Warum die Presse teilweise die Wirtschaftsministerin der CDU beim Biomethan in Schutz nimmt, bleibt faktisch unerklärt. Unter umgekehrten Vorzeichen war das beim Grünen Wasserstoff ähnlich.

Das Angebot des Buches

Demokratie kann dauerhaft nur über ein Mischsystem von Repräsentanz und gesetzlich organisierter Bürgerbeteiligung funktionieren. Bisher bestimmte der Ältestenrat des Bundestages ohne Rechtsgrundlage die Themen der beiden abgehaltenen bundesweiten Bürgerräte. Die Themen waren: 1. „Deutschlands Rolle in der Welt“ und 2. „Ernährung im Wandel“. Diese bewußt gewählten nachrangigen Themen widersprechen dem Grundgedanken einer wissenschaftlich unterstützten Beratung des Parlamentes und der Regierung durch ausgeloste Bürger im Bereich des herausragenden Gemeinwohls nach Artikel 20 a des Grundgesetzes. Ein Bürgerrat mit von den Parteien nicht gewollter Thematik kann aktuell aber nur über eine Sammelpetition initiiert werden. Konkret hier haben 70000 Menschen eine vom Petitionsausschuss zugelassene und damit  verfassungskonforme Sammelpetition in den Bundestag eingebracht. Die verfassungsrechtlich garantierte Petitionsbescheidung wird leider durch das Parlament nicht umgesetzt, jedenfalls dann, wenn es sich um Petitionen handelt, welche der eigenen Deutungshoheit öffentlichkeitswirksam widersprechen könnten. Das international erfolgreiche Buch „Gegen Wahlen“ aus dem Jahr 2017 wird hier anhand eines konkreten Falles fortgesetzt. Im Lauf des Jahres 2027 wird es zu einem Volksentscheid in Hessen kommen. Es geht um eine gesetzlich organisierte und damit fortlaufende  Bürgerbeteiligung in den hessischen Gemeinden. Die Hürde des Volksbegehrens dürfte mit den ab 2018 geltenden neuen Regeln der hessischen Verfassung zu überwinden sein. Der Gesetzesvorschlag ist entwickelt und das Volksbegehren in der Vorbereitung.

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, ein scheinbar gewagter Satz, welcher aber das Demokratiestaatsgebot unserer Verfassung einleitet und nicht nur eine Hommage an den Kern der in der griechischen Antike geschaffenen Regierungsform darstellt. Die Verdrängung des wahren Geistes der Demokratie ist nach der bis heute unerreicht gebliebenen attischen Demokratie, welche 262 v. Chr. mit anhaltender militärischer Unterwerfung des demokratischen Athen durch Makedonien verloren ging, ein permanent mahnender Begleiter in der weltgeschichtlichen Abfolge von verkümmerten - Deutschland - oder eingeschränkten - USA - Demokratieableitungen bis hin zur Autokratie oder diktatorischen Barbarei. Das verkümmerte - 1. Kommentar zu unserem Grundgesetz von Kurt Wernicke - repräsentative System in Deutschland produziert, abweichend vom Demokratiestaatsgebot des Artikel 20 (2, Wahlen und Abstimmungen), alle 4 Jahre abwechselnde Koalitionen der programmatischen und kernklientelorientierten Gegensätze mit nicht strategisch angelegten Kompromissen zum auch generationenübergreifenden Gemeinwohl.

Natürlich bietet das Buch auch am Ende die anonymisierten Dokumente aus dem Bundestag und dem Bundesverfassungsgericht. Die Dokumente können aber auch auf der Homepage Meinaussiefreundhopehaiger - in Google einfach den Begriff eingeben - vorab partiell eingesehen werden. Die Leseprobe des E-Book ist aus internen Gründen bei Amazon nicht mehr direkt ansteuerbar. Man kann sich einen Teil des Buches aber über die Kindleapp schicken lasssen. Die Leseprobe ist nach wie vor über die gedruckten Bücher direkt einsehbar.

Diese Homepage  gehört Pelle bzw. Snorre (aber das ist eine andere Geschichte) und der ist am 27.07.2017 12 Wochen alt geworden. Die Hompage entwickelt sich. Die eingestellten Diashows betreffen teilweise noch Reisen vor Pelle.