Das direkt nachfolgende Newslettertool und die Buchbeschreibung sind rechtlich gesehen eine Werbeanzeige. Falls nicht gewünscht, bitte einfach den Geschichten meines Hundes folgen. Der nachstehende Link zeigt die Ausgangslage der Buchentstehung über den Mitschnitt des Parlamentsfernsehens zum erhofften Einstieg in den Ausstieg der nur verkümmert praktizierten Demokratie. Facebookanmeldung und Gruppe mit dem Titel "Verkümmerte Demokratie überwinden oder Autokratie" im Juni 2026 gegründet.
https://youtu.be/LCHEHOAGBwY?si=nZXiN9Qjl7MZwkn_>
Was sagt die Verfassung zum Demokratiestaatsgebot?
Nach Artikel 20 (2) Grundgesetz geht alle Staatsgewalt vom Volke aus und jene wird über Wahlen und Abstimmungen der Bürger umgesetzt. Reine Repräsentanz trifft auf direktdemokratische
Selbstbestimmtheit. Dies ist das Demokratiestaatsgebot unserer Verfassung und nicht eine reine Hommage an den Kern der in der griechischen Antike geschaffenen Regierungsform, wie fälschlicherweise
oft unterstellt. Abstimmung macht aber nur Sinn, wenn istitutionalisierte und öffentlichkeitswirksame Faktengenerierung vorgeschaltet wurde, siehe Negativbeispiel Brexit und die im Buch dargestellte
Alternative.
Ohne Rechtsstreit kein verfassungskonformes Bürgerbeteiligungsgesetz
Der erst mal einfach erscheinende Weg ein Bürgerbeteiligungsgesetz im Parlament anzustoßen ist die Bitte um Gehör nach Artikel 17 Grundgesetz, das Petitionsrecht. Das direkte Grundrecht wird bei
diesem oder verwandten Themen, so meine anhand von Belegen dokumentierten Erfahrungen, verfassungswidrig unterbunden.
Fatal ist in diesem Zusammenhang dann die Untätigkeit des gesamten gesellschaftlichen Spektrums, das konkret verletzte Grundrechte der Verfassung juristisch nicht einfordern zu wollen. Das Problem
der real praktizierten verkümmerten Demokratie wird seit Jahrzehnten von der Fachexpertise beklagt, aktiv will man sich aber nicht exponieren. Ohne Verwaltungsgerichtsklagen - Geschäftsordnung des
Bundestages - und/oder öffentlichkeitswirksamer Verfassungsbeschwerden auf Basis übertragbarer und nicht verjährter Fälle, wird sich die Demokratie nicht weiterentwickeln können. Warum dies der
einzige Weg ist und warum sich alle so passiv verhalten, wird im Buch später eingehend beschrieben. Fakt ist, Petitionssammelvorlagemappen und nachrangige Unterausschüsse des Parlamentes, wie im Fall
des deutschlandweiten Klimabürgerrates, lassen keine verfassungskonforme Petitionsbescheidung entstehen. Diese Systematik trifft dann auf den von Nietzsche und Platon beschriebenen "Menschen der
öffentlichen Stille", welcher bereits vor 2500 Jahren schon gerne lieber den Populisten in der Anonymität der Volksversammlungen der attischen Demokratie nicht nur sein Gehör schenkte. Die Folge war
der verlorene Krieg gegen Sparte. Man redet heute den Bürgern fälschlicherweise von allen Seiten ein, nur das rein "repräsentative System" kann in einer Massengesellschaft funktionieren. Die
Autokratie geht in allen Demokratieableitungen, auch in Deutschland, immer auf eine Verhinderung der demokratischen Grundidee der Selbstwirksamkeit der Bürger zurück. Die Wahlkabine alleine ist zu
unterkomplex. Perikles hat dies schon in der griechischen Antike zur Sinnhaftigkeit eines Losverfahrens erkannt und öffentlich vorgetragen. Die attische Geschichte nimmt einen wichtigen Teil des
Buches ein.
Beispiel für schlechte Kommunikation zwischen Regierung und Bürgern in einer verkümmerten Demokratie
Grünen Wasserstoff und Biomethan in Privatheizungen als mögliche Grundwärmequelle zu kommunizieren ist fast demokratiefeindlich, denn so generiert man für die Zukunft Autokratieanhänger über
enttäuschte Neubesitzer von Gasheizungen. Die genannten Grundstoffe sind einfach zu teuer und da besteht faktische Einigkeit.
Nach der hessischen Verfassung (Artikel 117) können Gesetzentwürfe nicht nur von der Landesregierung und dem Landtag, sondern auch durch ein „Volksbegehren“ in den Landtag eingebracht werden. Die Hessen haben sich in 2018 mit 86,3 Prozent in einer Volksabstimmung für eine Absenkung der Zulassungsvoraussetzungen bei Volksbegehren entschieden und diese werden unten von "Mehr Demokratie" dargelegt. Wenn wir jetzt nicht die per Gesetz institutionalisierte Bügerbeteiligung vor Ort mit dem "Volksbegehren" anschieben, dann ist uns nicht zu helfen!
https://consul.mehr-demokratie.info/loewenstarkes-buendnis?projekt_phase_id=324#projekt-footer
Text "Mehr Demokratie"
"Am 19. Mai 2026 fand unser Bündniscall statt: Zusammen mit unseren Bündnispartnern haben wir die nächsten Schritte auf dem Weg zum Volksbegehren geplant. Im
Zentrum stand dabei die Vorbereitung für die erste Unterschriftensammlung im Frühjahr 2027".
Wer sich hinsichtlich dieses Vorhabens bei den Unterschriftsammlungen in Hessen bewerben möchte, der sollte die benannte Organisation kontaktieren. Dort gibt es weiteres
Informationsmaterial.
Auszug aus dem Gesetzesentwurf gemäß Link am Anfang
§ 8a Einwohnerversammlung, Einwohnerantrag
(1) Zur Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde soll mindestens einmal im Jahr eine Einwohnerversammlung abgehalten werden. In größeren Gemeinden können
Einwohnerversammlungen auf Teile des Gemeindegebiets beschränkt werden.
§ 8b Bürgerentscheid
(1) Die Bürger einer Gemeinde können über eine Angelegenheit der Gemeinde einen Bürgerentscheid beantragen (Bürgerbegehren). Auch die Gemeindevertretung
kann anstelle einer eigenen Entscheidung die Durchführung eines Bürgerentscheids beschließen; der Beschluss bedarf der Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der
Mitglieder (Vertreterbegehren).
Mein Statement gegenüber den Gemeinden hierzu bereits jetzt
Was im Zuge des Wärmeplanungsgesetzes - eine Bürgerbeteiligung sieht das Bundesgesetz nicht vor - notwendig wäre, ist der Aufbau von kompetenter Beratung der Bürger über die Stadtwerke im Sinne
bezahlbarer Konzepte bei der Gebäudedämmung und Wärmegenerierung über Wärmepumpen. Holz ist in unserem Raum eine aktuell notwendige Ergänzung, so meine Informationen aus der
Wärmeplanung von 2025. Grüner Wasserstoff und Biomethan zum Verheizen sind Unsinn, da im Massenhochlauf nicht bezahlbar.
In dem vom Landtag als Erläuterungstext für die Volksabstimmung beschlossenen Text heißt es: „Nach der hessischen Verfassung (Artikel 117) können Gesetzentwürfe nicht nur von der Landesregierung und dem Landtag, sondern auch durch ein „Volksbegehren“ in den Landtag eingebracht werden. Nach Artikel 124 Absatz 1 ist für ein solches Volksbegehren bislang die Zustimmung eines Fünftels der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger erforderlich, also von 20 %. Damit hat Hessen die höchsten Anforderungen an Volksbegehren aller Bundesländer. Bisher ist kein einziges der in Hessen durchgeführten Volksbegehren zustande gekommen. Um Volksbegehren zu erleichtern, soll in Zukunft die Zustimmung eines Zwanzigstels der Stimmberechtigten ausreichen, also von 5 % der Stimmberechtigten in Hessen. War ein Volksbegehren erfolgreich, kann der Landtag den Gesetzentwurf unverändert übernehmen. Anderenfalls erfolgt eine Volksabstimmung, an der alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können. Nach Artikel 124 Absatz 3 der Hessischen Verfassung entscheidet bei der Volksabstimmung bisher die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Um sicherzustellen, dass eine Entscheidung bei einer Volksabstimmung tatsächlich den Mehrheitswillen der Bevölkerung widerspiegelt und die Einflussmöglichkeiten einer meinungsstarken Minderheit Grenzen haben, soll mit der Änderung des Artikels 124 Absatz 3 Satz 2 neu aufgenommen werden, dass mindestens ein Viertel der Stimmberechtigten bei der Volksabstimmung zustimmen muss, also 25 %.“[47]
Das Gesetz wurde im Landtag mit den Stimmen von CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke beschlossen. In der Volksabstimmung unterstützten 86,3 % der gültig Abstimmenden die Änderung. Sie trat am 13. Dezember 2018, einen Tag nach der Verkündung in Kraft.[48]
Ganz rechts Pelle. Kein Platz mehr an der Tankstelle.
Diese Homepage gehört Pelle bzw. Snorre (aber das ist eine andere Geschichte) und der ist am 27.07.2017 12 Wochen alt geworden. Die Hompage entwickelt sich. Die eingestellten Diashows betreffen teilweise noch Reisen vor Pelle.
Reiseblog
Die Hompage wurde für Pelle und unsere Reisen angelegt.
Links und in der Mitte ist der weibliche Teil der Familie von Pelle zu sehen.
Übersicht:
1. Pelle (Snorre) persönlich und vorübergehend zwei Reisen bevor Pelle in unser Leben trat. Unter Snorre 2 werden links alle täglichen Erlebnisse in zeitlicher Fortsetzung abgelegt.
2. Italien, Lago di Mergozzo. Platz Delle Fate. Für Mensch und Hund ein Traum. Klein, familiär und viele Hunde mit Zweibeinern. Unter Snorre.
3. Porto Sosalinos Sardinien, Frühjahr 2018. Unter Snorre.
4. Januar 2019 NJC, mein 60. Geburtstag
5. Juni 2019, einsame Ferien im Schilf
Über mich
Ich befinde mich seit März 2017 in der passiven Phase der Altersteilzeit. Schon immer wollte ich die Zeit haben einen Hund selbst großzuziehen. Ich habe den vierbeinigen Freund für die Dauer eines Hundelebens gefunden. Was man liebt, um das hat man Angst, aber wem sage ich das.
Pelle kennengelernt, 15.06.2017
Heute hat unsere persönliche Reise mit Pelle begonnen.
Zwei Diashows (Kuba Oriente und Marokko Wüste) sind unter Snorre links oben vorübergehend hinterlebgt (REISEN VOR SNORRE)
Jede Reise bedeutet auch wieder in der Heimat anzukommen. Luft und Land sind überwiegend sauberer (entgegen Kuba) und das Land ist so grün (wenn man aus dem Süden kommt).
Bild, ein Morgen im Herbst mit Blick über das Dillbergland (Rothaarsteig, Kornberg).
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