Reisen mit einem Aussie
Reisen mit einem Aussie

 

 

 

Der Newsletter wurde Anfang August 2026 wegen neuer Entwicklungen, auch in Hessen, aus dem Tool entfernt. Ende des Jahres wird es einen kompletten Jahresabschlußbericht zur Überwindung der verkümmert praktizierten Demokratie in Deutschland geben. Bitte der Leseprobe des Buches bei Amazon folgen, falls Interesse besteht. Der Suchbegriff bei Amazon ist Demokratiestaatsgebot oder der Titel - "Demokratiestaatsgebot kontra repräsentatives System, ein Praxistest" -  . Rechtlich gesehen handelt es sich bei der angebotenen Leseprobe um eine Werbeanzeige. Falls nicht gewünscht, bitte einfach dem Reiseblogg meines Hundes folgen. Die Gründe für den jetzt abgesetzten Newsletter sind  einer Mail hinter dem Bild aus der Petitionsausschusstagung  zu entnehmen.  Die Ausschusstagung  selbst ist verlinkt, dieser funktioniert aber nicht. Bitte einfach bei Youtube klimaratgoesbundestag eingeben.

 

Der deutschlandweite Klimabürgerrat  wurde als verfassungskonformes Anliegen in den Bundestag entlassen und dort versenkt. Anschließend wurden zwei Verfassungsbeschwerden mit  sogenannten Urteilen der "leeren Blätter" in einer  unter Ausschluß der Öffentlichkeit tagenden Kleinkammer des II. Senates des Bundesverfassungsgerichtes belegt. Keine Rechtsfindungsbegründung und keine Berufungsmöglichkeit. Nachstehend der Link zur Tagung des Petitionsausschusses.

https://youtu.be/LCHEHOAGBwY?si=nZXiN9Qjl7MZwkn_>

Hier ist der Platz für den herunterladbaren Jahresabschlußbericht 2026

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Gesendet: Samstag, 1. August 2026 um 11:07
Von: michael.rother
An: demokratie.de
CC: NABU.de
Betreff: Sprechen & Zuhören: Wie geht es Ihnen mit Ihrer Meinungsblase? Können wir überhaupt noch aus der eigenen Meinungsblase herauskommen? Da ist anstrengende Selbstreflektion gefragt.
Hallo zusammen,
 
ich würde ja gerne teilnehmen, bin mir nach meinen vielfältigen Erfahrungen aber nicht sicher, ob es beim Thema Demokratie wirklich noch echten Meinungsaustausch geben kann?
 
Fangen wir bei euch an. Es bahnt sich, so meine und eure Hoffnung, in Hessen ein Bürgerbeteiligungsgesetz an. Ihr seit maßgebend beteiligt. Gut, dass für dieses Projekt die seit 2018 niedrigeren Hürden eines Volksbegehren für dieses herausragende Thema jetzt genutzt werden. 
 
Auf Bundesebene arbeitet Ihr aber mit dem rein "repräsentativen System" zusammen und habt euch mit den beiden thematisch vollkommen nachrangigen Bürgerräten des Ältestenrates des Bundestages von den Parteien ausnutzen lassen. Die Frage ist, auch hinsichtlich der sonstigen finanziellen Unterstützung vom Staat, ggf. indirekt über die "Böllstiftung", könnt Ihr das Engagement für die Demokratie aufbringen, welches die gerichtliche Auseinandersetzung mit dem Parlament einbezieht? Das Parlament hat Verfahren entwickelt, die nicht gewollte Petitionen im Bundestag versenken und das Verfassungsgericht produziert dann im Anschluss mit der "3-Richter-Kammer" des II. Senats sogenannte Urteile der "leeren Blätter". Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz hätte in Teilen schon längst vor dem Verfassungsgericht landen müssen. Auf die Verfassungsrechtler oder die Parteien braucht ihr nicht zu warten. Die Konformität und Reputationsverlustängste bestimmen die Verhinderung des "freien Geistes". Bei euch greift der drohende Verlust der staatlichen Zuwendungen. Es kann nicht sein, dass den Bürgern massenhaft die Rechtsfindungsbegründung und der Antrag auf begründete Befangenheit gegen einen Einzelrichter vom Bundesverfassungsgerichtsgesetz genommen werden. 
 
Ihr seit in einer offensichtlich nicht zu lösenden Zwickmühle und daher ist ein echter Diskurs zum Grundproblem in einem "Stuhlkreis" nicht sinnvoll und möglich!
 
Ich bleibe euch weiter verbunden, sehe auf Bundesebene Richtung Überwindung der real verkümmerten Demokratie - 1. Kommentar zum Grundgesetz - aber nur noch schwarz mit der Folge einer blauen Mehrheitsbildung.
 
LG Michael
 
 
Persönliche Enttäuschung aus einem fernmündlichen Diskurs mit einem als Mitstreiter empfundenen Zeitgenossen vom Donnerstag d.W.
 
"Hallo Herr..........
 
unten eine neutrale Nachricht - keine Namensnennung - an einige Freunde, auch im Zusammenhang zum geplanten Camping-Urlaub auf dem Cap Ferret.
 
Ich schaue mir Ihre Argumente in aller Ruhe an. Wenn Sie keine Nachricht mehr erhalten, so habe ich sie verworfen. Ich breche nicht gerne Telefonate ab, will aber nicht streiten, denn ich war zu lange, auch selbstkritisch, beim Thema Klimawandel unterwegs. 
 
Auf meiner Homepage und in meinem Buch ist mein durchgängiges Modell einer nicht mehr verkümmerten Demokratie dargestellt. Da das attische Modell in einer Massengesellschaft nicht mehr praktikabel ist, muss das richtige Losverfahren und die neutralwissenschaftliche Grundschulung eines Bürgerrates der Anfang allen Handelns sein. Selbst die Schweiz scheiterte bei der Volksabstimmung zum Klimaproblem. Die Regierung hat den Bürgern die Expertise, wie üblich, über Vorlagemappen zur Verfügungen gestellt. Problem, die Informationen waren nicht wissenschaftlich neutral.
 
Gerade wird ja wegen Fauci im "House" gestritten. Ich gehe auch davon aus, dass Covid aus dem chinesischen Labor kam, es wird aber nie zu beweisen sein. Fauci kann als wissenschaftliches Negativbeispiel herhalten, hier dient aktuell alles nur der Ablenkung Richtung der Midterms.
 
 
Alles Gute wünsche ich 
 
Grüße Michael Rother
 
 
Ohne Namensnennung oder Kontaktdaten an Freunde
 
Hallo zusammen,
 
gerade mit einem Befürworter der Auflösung der verkümmerten Demokratie aus dem Umfeld der SPD gesprochen, der dann aber irgendwann den menschengemachten Klimawandel und die Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse bei diesem Thema bestritt. Der IPCC kann kritisiert werden, Faktenverweigerung generell kann aber nicht die Lösung sein. Wie kann Demokratie funktionieren, wenn bei naturwissenschaftlichen Themen die Basis der Meinungsbildung nicht mehr neutrale Wissenschaft sein soll? Hatte gehofft einen Gleichgesinnten gefunden zu haben und wurde bitter enttäuscht. Der Wahnsinn ist allgegenwärtig".
 
 
LG"
Mit freundlichen Grüßen

Michael Rother

https://www.meinaussiefreundhopehaiger.de/

FACEBOOKGRUPPE "Verkümmerte Demokratie überwinden oder Autokratie"

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Bucheinleitung bei Amazon

 

 

75 Jahre verkümmerte Demokratie, wir können "stolz" sein

 

Die zeitlich versetzt notwendigen Verfassungsbeschwerden im Rahmen des später beschriebenen Modelles der institutionalisierten und faktentreuen Bürgerbeteiligung des Demokratiestaatsgebotes unserer Verfassung

1. Verfassungsbeschwerde zu den verfassungswidrigen Verfahren des Parlamentes in der Umsetzung  des Petitionsrechtes nach Artikel 17 Grundgesetz. Textvorschlag zu dieser Verfassungsbeschwerde: "Die Regierung und das Parlament mögen garantieren, dass hinsichtlich der vom Ausschuß des Parlamentes zugelassenen und damit verfassungskonformen Petitionen des herausragenden Gemeinwohles - Artikel 20 a Grundgesetz - zukünftig eine verfassungskonforme Bescheidung im Bundestag erfolgt. Außerdem sollte vom Parlament garantiert werden, dass die Zeichner der Petition auch über die Petitionsbescheidung informiert werden und dies nicht in den Handlungsbereich des Initiators der Sammelpetition fällt, wie in der Geschäftsordnung geregelt. Die Petitionsbescheidung an die Träger des unmittelbaren Verfassungsrechtes kann das Parlament über die einfache Übung einer Mailingliste auslösen, die Daten liegen dem Parlament verfahrensbedingt vor". Die in der Geschäftsordnung des Bundestages geregelte verfassungskonforme Petitionsbescheidung wird leider oft nicht praktiziert, die Verfahren werden teilweise geräuschlos "versenkt". Die nachgelagerte Ablage eines unbestimmten Protokolles im persönlichen Account der Petitionszeichner ist nicht zielführend, offenbart aber die "bewußte Planlosigkeit" der Verfahren der Hinterzimmer. Mit der Verfassungsbeschwerde sollen zwingende Handlungsanweisungen des Verfassungsgerichtes an den Bundestag zum Petitionsrecht initiiert werden. Gleichzeitig muss - es hängt unmittelbar zusammen - die fehlende Rechtsfindungsbegründung der nicht öffentlich tagenden Kleinkammer des II. Senates des  Bundesverfassungsgerichtes angesprochen werden. Dazu später die Einzelheiten. Der Umweg über eine neue Sammelpetition kann möglicherweise entfallen, falls nicht verjährte  Präzedenzfälle zu vom Ausschuß zugelassenen und  anschließend im Bundestag versenkten Sammelpetitionen des herausragenden Gemeinwohles vorhanden sind, wovon ich ausgehe. Den Fall dieses Buches kann man nach der aktuell verkümmerten verfassungsrechtlichen Gesamtlage leider nicht mehr ausrollen, da der Rechtsweg formal ausgeschöpft wurde.

2. Verfassungsbeschwerde Richtung Faktengenerierung im Volk und im Parlament  


Dies geht nur mit einer Sammelpetition für Bürgerräte des "herausragenden Gemeinwohles". Der erste Schritt auf dem Weg zu einem Bürgerbeteiligungsgesetz ist das Modell der vom Volk und Parlament zu initiiernden Bürgerräte mit neutralwissenschaftlicher Faktentreue. Ich verweise auf das später dargelegte und grafisch aufbereitete Konzept
.
3. Verfassungsbeschwerde zur abschließenden Überwindung der verkümmerten Demokratie

Der letzte Schritt für ein abgerundetes Bürgerbeteiligungsgesetz ist eine Verfassungsbeschwerde zum verkümmert praktizierten Demokratiestaatsgebot. Das unmittelbare Grundrecht auf direkte Abstimmung des Volkes muss nach über 75 Jahren eines unterkomplexen Rechtspositivismus - wird mit der Geschichte zu den Ursprüngen der Verfassung von Deutschland später erklärt - endlich mit direkten Ausführungsbestimmungen versehen werden.

 

 

 

Ein kleiner Lichtblick am Ende des Tunnels der real praktizierten verkümmerten Demokratieableitung des Gesamtstaates ist ein gesetzliches Bürgerbeteiligungsverfahren für die hessischen Gemeinden, welches in 2027 über ein Volksbegehren angeschoben werden soll 


In Hessen besteht seit 2018 die realistische Chance Gesetzesvorhaben per Volksbegehren und Volksentscheid Rechtsgültigkeit zu verschaffen. Ziel des unten beschriebenen Verfahrens ist die gesetzliche Implementierung einer nachhaltigen Bürgerbeteiligung in den Gemeinden des Landes. 
 

Nach der hessischen Verfassung (Artikel 117) können Gesetze nicht nur durch den Landtag Rechtskraft erlangen, sondern auch über einen „Volksentscheid“. Die Hessen haben sich in 2018 mit 86,3 Prozent für eine Absenkung der Zulassungsvoraussetzungen bei Volksbegehren entschieden. Wenn wir jetzt nicht die per Volksentscheid und Gesetz institutionalisierte Beteiligung der Bürger vor Ort mit dem in 2027 stattfindenden Volksbegehren anschieben, dann ist uns nicht zu helfen!   Text "Mehr Demokratie" 


 "Am 19. Mai 2026 wurden mit unseren Bündnispartnern die nächsten Schritte auf dem Weg zum Volksbegehren geplant. Im Zentrum stand dabei die Vorbereitung für die erste Unterschriftensammlung im Frühjahr 2027. Für diesen ersten Schritt werden wir mit unserem Bündnis innerhalb von sechs Monaten 50.000 Unterschriften sammeln".  
 
Wer sich als Hessin oder Hesse hinsichtlich dieses wichtigen Vorhabens bei der Unterschriftensammlung bewerben möchte, der sollte die benannte Organisation kontaktieren. Dort gibt es weiteres Informationsmaterial. 

 

Der Link zum Koordinator 


https://www.mehr-demokratie.de/ 
 

Der Link zum Gesetzesentwurf 
 

https://consul.mehr-demokratie.info/loewenstarkes-buendnis?projekt_phase_id=324#projekt-footer 
 

Auszug aus dem Gesetzesentwurf gemäß Link   

 

§ 8a (1) Zur Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde soll mindestens einmal im Jahr eine Einwohnerversammlung abgehalten werden. In größeren Gemeinden können Einwohnerversammlungen auf Teile des Gemeindegebiets beschränkt werden. 

 
 § 8b (1) Die Bürger einer Gemeinde können über eine Angelegenheit der Gemeinde einen Bürgerentscheid beantragen (Bürgerbegehren). Auch die Gemeindevertretung kann anstelle einer eigenen Entscheidung die Durchführung eines Bürgerentscheids beschließen; der Beschluss bedarf der Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Mitglieder (Vertreterbegehren).     

 

Mein Statement gegenüber den Gemeinden hierzu bereits jetzt   

 

Was im Zuge des Wärmeplanungsgesetzes - eine Bürgerbeteiligung sieht das Bundesgesetz nicht vor - notwendig wäre, ist der Aufbau von kompetenter Beratung der Bürger über die Stadtwerke im Sinne bezahlbarer Konzepte bei der Gebäudedämmung und Wärmegenerierung über Wärmepumpen. Holz ist in unserem Raum eine aktuell notwendige Ergänzung, so meine Informationen aus der Wärmeplanung von 2025. Grüner Wasserstoff und Biomethan zum Verheizen sind Unsinn, da im Massenhochlauf nicht bezahlbar. Mit einer Diktatur, wie Rußland, kann man kein Grundversorgungsabkommen für günstiges konservatives Erdgas - kein Fracking - abschließen, es sei denn, man wäre mit einem deutschen Vasallenstaat - die Außenpolitik und die geschichtliche Bildung der nachfolgenden Generationen werden dann aus Moskau diktiert - mehrheitlich zufrieden. ]

 

 

Ganz rechts Pelle. Kein Platz mehr an der Tankstelle.

Diese Homepage  gehört Pelle bzw. Snorre (aber das ist eine andere Geschichte) und der ist am 27.07.2017 12 Wochen alt geworden. Die Hompage entwickelt sich. Die eingestellten Diashows betreffen teilweise noch Reisen vor Pelle.

 

 

 

Reiseblog

 

Die Hompage wurde für Pelle und unsere Reisen angelegt.

 

Links und in der Mitte ist der weibliche Teil der Familie von Pelle zu sehen. 

 

 

Übersicht:

 

1. Pelle (Snorre) persönlich und vorübergehend zwei Reisen bevor Pelle in unser Leben trat. Unter Snorre 2 werden links alle täglichen Erlebnisse in zeitlicher Fortsetzung abgelegt.

 

2. Italien, Lago di Mergozzo. Platz Delle Fate. Für Mensch und Hund ein Traum. Klein, familiär und viele Hunde mit Zweibeinern. Unter Snorre.

 

3. Porto Sosalinos  Sardinien, Frühjahr 2018. Unter Snorre.

 

4. Januar 2019 NJC, mein 60. Geburtstag

 

5. Juni 2019, einsame Ferien im Schilf

 

Über mich

Ich befinde mich seit März  2017 in der  passiven Phase  der Altersteilzeit. Schon immer wollte ich die Zeit haben einen Hund selbst großzuziehen.  Ich habe den vierbeinigen Freund für die Dauer eines Hundelebens gefunden. Was man liebt, um das hat man Angst, aber wem sage ich das.

Pelle kennengelernt, 15.06.2017

 

Heute hat unsere persönliche Reise mit Pelle begonnen. 

Zwei Diashows (Kuba Oriente und Marokko Wüste) sind unter Snorre links oben vorübergehend hinterlebgt (REISEN VOR SNORRE)

Jede Reise bedeutet auch wieder in der Heimat anzukommen. Luft und Land sind überwiegend sauberer (entgegen Kuba) und das Land ist so grün (wenn man aus dem Süden kommt).

Bild, ein Morgen im Herbst mit Blick über das Dillbergland (Rothaarsteig, Kornberg).

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