Der Newsletter wurde Anfang August 2026 wegen neuer Entwicklungen, auch in Hessen, aus dem Tool entfernt. Ende des Jahres wird es einen kompletten Jahresabschlußbericht zur Überwindung der verkümmert praktizierten Demokratie in Deutschland geben. Bitte der Leseprobe des Buches bei Amazon folgen, falls Interesse besteht. Der Suchbegriff bei Amazon ist Demokratiestaatsgebot oder der Titel - "Demokratiestaatsgebot kontra repräsentatives System, ein Praxistest" -  . Rechtlich gesehen handelt es sich bei der angebotenen Leseprobe um eine Werbeanzeige. Falls nicht gewünscht, bitte einfach dem Reiseblogg meines Hundes folgen. Die Gründe für den jetzt abgesetzten Newsletter sind  einer Mail hinter dem Bild aus der Petitionsausschusstagung  zu entnehmen.  Die Ausschusstagung  selbst ist verlinkt, dieser funktioniert aber nicht. Bitte einfach bei Youtube Klimaratgoesbundestag eingeben.

Buchtitel: Demokratiestaatsgebot kontra repräsentatives System, ein Praxistest 
 
 Rechtliche Klarstellung 

Aufsatz Prof. Dr. Dr. h.c. Hans Meyer, u.A. Präsident der Humboldt-Universität zu Berlin. Er war zu seinen Lebzeiten eine bundesweit geschätzte Persönlichkeit des komplexen Verfassungsdiskurses  https://www.mohrsiebeck.com/artikel/volksabstimmungen-im-bund-verfassungslage-nach-zeitgeist-101628002268812800785481/
 "Der Volksentscheid berührt das im Art. 63 Grundgesetz mit Ausführungsbestimmungen versehene parlamentarische Regierungssystem als solches nicht, er berührt allerdings "die Ausschließlichkeit der repräsentativen Demokratie", die freilich keine per Verfassungsgrundsatz, auch kein "ungeschriebener", sondern eine Zeitgeisterscheinung der frühen Bundesrepublik Deutschland ist".

Eingangstext Buchbeschreibung

Die von vielen Verfassungsrechtlern in Deutschland bewusst verschwiegene Bedeutung des Demokratiestaatsgebotes unserer Verfassung 

"Die Argumente sind unterkomplex", wie Rudolf Smend während der Diskurse in berufenen Fachkreisen oft anmerken musste. Seine Lehre wurde bis in die 1970er Jahre verbreitet. Suchbegriff Google: Herder Staatslexikon Artikel Integrationslehre

Rechtliche Klarstellung

Aufsatz Prof. Dr. Dr. h.c. Hans Meyer, unter vielen Funktionen auch Präsident der Humboldt-Universität zu Berlin, war zu seinen Lebzeiten eine bundesweit geschätzte Persönlichkeit des komplexen Verfassungsdiskurses. Erhältlich im Verlag Mohr Siebeck unter dem Titel "Volksabstimmungen im Bund, Verfassungslage nach Zeitgeist". Die Artikelnummer ist:101628002268812800785481.

"Der Volksentscheid berührt das im Art. 63 Grundgesetz mit Ausführungsbestimmungen versehene parlamentarische Regierungssystem als solches nicht, er berührt allerdings "die Ausschließlichkeit der repräsentativen Demokratie", die freilich keine per Verfassungsgrundsatz, auch kein "ungeschriebener", sondern eine Zeitgeisterscheinung der frühen Bundesrepublik Deutschland ist. Bei den "Abstimmungen", die Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG wie Wahlen als selbstverständliche Bestätigung des Staatswillens durch das Volk formuliert, hat bisher, soweit ich sehe, noch niemand davon gesprochen, dass es sich um einen selbstständigen Verfassungsauftrag an das Parlament handelt, die Möglichkeit zu schaffen, das Instrument zu nutzen. Der Unterschied ist bei unbefangener Betrachtung schwer zu begreifen.

Zusammengehörende Grundsatzfragen an mich selbst und an die Leserschaft 

Warum verweigern wir seit Jahrzehnten uns selbst und den nachfolgenden Generationen das *herausragende Gemeinwohl zu entwickeln und strategisch zu planen? Warum können die Menschen nicht mehr Meinungen austauschen und daran in der Gemeinschaft wachsen? Warum folgen im weltgeschichtlichen Ablauf immer wieder auf relativen Frieden Multikrisen mit dem Potential der kompletten Selbstauslöschung der Menschheit?  Für mich liegt die Antwort für uns und jeden Staat in einer verfassungskonformen institutionalisierten Bürgerbeteiligung auf Faktenbasis außerhalb der Wahlkabine. Dies entspricht dem Demokratiestaatsgebot der deutschen Verfassung. Wahlen und Abstimmungen sind gleichberechtigt als unmittelbare Grundrechte in der Verfassung verankert, wobei nur die Wahlen aufgrund der *falschen Demagogen in 1949 Ausführungsbestimmungen erhielten. 

*Gemeinwohl bedeutet mehrheitliches Wohlergehen der Bürger. *Herausragend sind die großen Probleme, welche nachfolgende Generationen nicht mehr stemmen können und welche strategisches Handeln erfordern. Um Sozialismus ging es auch bei der einzigen nicht verkümmerten Demokratie vor 2500 Jahren nie. 
 
Die negativen strategischen Folgen einer verkümmerten demokratischen Verfassungsimplementierung werden von *falschen Demagogen, wie Theodor Heuss im parlamentarischen Rat des Jahres 1949 oder Alexander Hamilton im Hintergrund der Entstehung der US-Verfassung, befördert. In der Zeit jenseits des herrschenden Zeitgeistes der Verfassungsentstehung schaffen es immer wieder eine Vielzahl von "Wissenden" die Weiterentwicklung dieser Demokratien, vor allem aus Eigennutz, zu unterbinden.
Ich hatte beim Lesen des Buches "Gegen Wahlen" von David van Reybrouck aus dem Jahr 2017 Kopfschmerzen, letztendlich ein gutes Zeichen dafür, dass falsche Glaubensansätze der einfachen Erklärungen überwunden werden können. Das Gehirn erschließt ohne Anstrengung keine neuen Horizonte. 
 
*Demagoge aus dem Altgriechischen bedeutet den ehrenwerten Fürsprecher für das Volk, welchen es aber auch dort nicht immer gab. 

Der deutschlandweite Klimabürgerrat  wurde als verfassungskonformes Anliegen in den Bundestag entlassen und dort versenkt. Anschließend wurden zwei Verfassungsbeschwerden mit  sogenannten Urteilen der "leeren Blätter" in einer  unter Ausschluß der Öffentlichkeit tagenden Kleinkammer des II. Senates des Bundesverfassungsgerichtes belegt. Keine Rechtsfindungsbegründung und keine Berufungsmöglichkeit. Nachstehend der Link zur Tagung des Petitionsausschusses.

https://youtu.be/LCHEHOAGBwY?si=nZXiN9Qjl7MZwkn_>

Hier ist der Platz für den herunterladbaren Jahresabschlußbericht 2026

Diese Homepage  gehört Pelle bzw. Snorre (aber das ist eine andere Geschichte) und der ist am 27.07.2017 12 Wochen alt geworden. Die Hompage entwickelt sich. Die eingestellten Diashows betreffen teilweise noch Reisen vor Pelle.