Das direkt nachfolgende Newslettertool und die weiter unten eingefügte Buchbeschreibung bei Amazon - Demokratiestaatsgebot kontra repräsentatives System, ein Praxistest - sind rechtlich gesehen eine Werbeanzeige. Falls nicht gewünscht, bitte einfach dem Reiseblogg meines Hundes folgen.
Der deutschlandweite Klimabürgerrat wurde als verfassungskonformes Anliegen in den Bundestag entlassen und dort versenkt. Anschließend wurden zwei Verfassungsbeschwerden mit sogenannten Urteilen der "leeren Blätter" in einer unter Ausschluß der Öffentlichkeit tagenden Kleinkammer des II. Senates des Bundesverfassungsgerichtes belegt. Keine Rechtsfindungsbegründung und keine Berufungsmöglichkeit. Nachstehend der Link zur Tagung des Petitionsausschusses.
https://youtu.be/LCHEHOAGBwY?si=nZXiN9Qjl7MZwkn_>
Bucheinleitung bei Amazon
Was sagt die Verfassung zum Demokratiestaatsgebot und warum kommt es bei Multikrisen zur Spaltung
Nach Artikel 20 (2) Grundgesetz geht alle Staatsgewalt vom Volke aus und jene wird über Wahlen von Parteien und Abstimmungen der Bürger umgesetzt. Reine Repräsentanz trifft auf direktdemokratische Selbstbestimmtheit. Die Abstimmung ist Teil des Demokratiestaatsgebotes unserer Verfassung und nicht eine reine Hommage an den Kern der in der griechischen Antike geschaffenen Regierungsform, wie fälschlicherweise oft unterstellt wird. Warum dies in 1949 nicht durch direkte Ausführungsbestimmungen unterlegt wurde, hatte einen Grund und der wird mit Aussagen von unmittelbaren Zeitzeugen dargelegt und unter Beweis gestellt. Abstimmung des Volkes macht aber nur Sinn, wenn institutionalisierte und öffentlichkeitswirksame Faktengenerierung vorgeschaltet wurde, siehe Negativbeispiel "Brexit" und das aus diesen Erfahrungen entwickelte 2-stufige System.Ohne öffentlichkeitswirksame Verfassungsbeschwerden kein Bürgerbeteiligungsgesetz
Der erst mal einfach erscheinende Weg ein Bürgerbeteiligungsgesetz im Parlament anzustoßen ist die Bitte um Gehör nach Artikel 17 - Petitionsrecht - des Grundgesetzes. Das direkte Grundrecht wird bei diesem oder verwandten Themen, so meine anhand von Belegen dokumentierten Erfahrungen, themenabhängig verfassungswidrig unterbunden. Fatal ist dann die fehlende Unterstützung - flächendeckendes Schweigen - im gesamten demokratischen Spektrum bei den notwendigen juristischen Schritten. Das Problem der real praktizierten verkümmerten Demokratie wird seit Jahrzehnten von der Fachexpertise beklagt, aktiv will man sich aber nicht exponieren. Die Verwaltung des Bundesverfassungsgerichtes wird wegen hoher Arbeitsbelastung auf die auch anwendbare Geschäftsordnung des Bundestages und damit die kostenpflichtigen Verwaltungsgerichtsverfahren verweisen. Da aber das verfassungswidrige Handeln des Parlamentes hinsichtlich eines unmittelbares Grundrechtes zur Debatte steht, ist auch das Verfassungsgericht zuständig.
Alle Parteien unterstützen ein System ungewollte Petitionen untergehen zu lassen
Petitionssammelvorlagemappen der zufälligen Einsicht und nachrangige Unterausschüsse des Parlamentes, wie im Fall des deutschlandweiten Klimabürgerrates, lassen alleine gesehen keine verfassungskonforme Petitionsbescheidung entstehen.Wie eine solche Bescheidung auszusehen hat, wurde vom Bundesverfassungsgericht dem Parlament schon 1953 aufgetragen. Schriftlich ist die Geschäftsordnung da vorbildlich, man hält sich nur bei "Bedarf" nicht daran. Das Buch beschreibt aber auch vom Bundestag fixierte verfassungswidrige Ansätze im Rahmen der Sammelpetitionen. Ein direktes Verfassungsrecht des Bürgers wird an den Organisator der Sammelpetition, also die veranstaltende NGO, delegiert. Das geht verfassungsrechtlich überhaupt nicht.
Der Wissensstand der Menschheit ist in den letzten Jahrzehnten exponentiell gestiegen, gemeinschaftliche globale Strategien für das Überleben der Spezies und des Habitates bleiben aber eine "Black Box"
Die globalen Multikrisen und die Strategielosigkeit bei der Begrenzung des Klimawandels triggern das Angstzentrum des Gehirns, die "Amygdala". Der wissenschaftlich nachgewiesene Folgeeffekt, Empathie über den engeren Kern der Familie hinaus wird verdrängt und die Gesellschaften spaltet sich weltweit. Bei globalen Problemen die destruktive Lösungsverhinderung schlechthin. Das Angstzentrum des Gehirns kann aber außerhalb von realen Extremsitutationen vom Menschen selbst gesteuert werden, es sei denn, man nutzt diese negativen Emotionen bewußt als Ersatzdroge.
Ein kleiner Lichtblick am Ende des Tunnels der real praktizierten verkümmerten Demokratieableitung des Gesamtstaates ist ein gesetzliches Bürgerbeteiligungsverfahren für die hessischen Gemeinden, welches in 2027 über ein Volksbegehren angeschoben werden soll
In Hessen besteht seit 2018 die realistische Chance Gesetzesvorhaben per Volksbegehren und Volksentscheid Rechtsgültigkeit zu verschaffen. Ziel des unten beschriebenen
Verfahrens ist die gesetzliche Implementierung einer nachhaltigen Bürgerbeteiligung in den Gemeinden des Landes.
Nach der hessischen Verfassung (Artikel 117) können Gesetze nicht nur durch den Landtag Rechtskraft erlangen, sondern auch über einen „Volksentscheid“. Die Hessen haben sich in 2018 mit 86,3 Prozent für eine Absenkung der Zulassungsvoraussetzungen bei Volksbegehren entschieden. Wenn wir jetzt nicht die per Volksentscheid und Gesetz institutionalisierte Beteiligung der Bürger vor Ort mit dem in 2027 stattfindenden Volksbegehren anschieben, dann ist uns nicht zu helfen! Text "Mehr Demokratie"
"Am 19. Mai 2026 wurden mit unseren Bündnispartnern die nächsten Schritte auf dem Weg zum Volksbegehren geplant. Im Zentrum stand dabei die Vorbereitung für die
erste Unterschriftensammlung im Frühjahr 2027. Für diesen ersten Schritt werden wir mit unserem Bündnis innerhalb von sechs Monaten 50.000 Unterschriften sammeln".
Wer sich als Hessin oder Hesse hinsichtlich dieses wichtigen Vorhabens bei der Unterschriftensammlung bewerben möchte, der sollte die benannte Organisation kontaktieren.
Dort gibt es weiteres Informationsmaterial.
Der Link zum Koordinator
https://www.mehr-demokratie.de/
Der Link zum Gesetzesentwurf
https://consul.mehr-demokratie.info/loewenstarkes-buendnis?projekt_phase_id=324#projekt-footer
Auszug aus dem Gesetzesentwurf gemäß Link
§ 8a (1) Zur Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde soll mindestens einmal im Jahr eine Einwohnerversammlung abgehalten werden. In größeren Gemeinden können Einwohnerversammlungen auf Teile des Gemeindegebiets beschränkt werden.
§ 8b (1) Die Bürger einer Gemeinde können über eine Angelegenheit der Gemeinde einen Bürgerentscheid beantragen (Bürgerbegehren). Auch die Gemeindevertretung kann anstelle einer eigenen
Entscheidung die Durchführung eines Bürgerentscheids beschließen; der Beschluss bedarf der Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Mitglieder (Vertreterbegehren).
Mein Statement gegenüber den Gemeinden hierzu bereits jetzt
Was im Zuge des Wärmeplanungsgesetzes - eine Bürgerbeteiligung sieht das Bundesgesetz nicht vor - notwendig wäre, ist der Aufbau von kompetenter Beratung der Bürger über die Stadtwerke im Sinne bezahlbarer Konzepte bei der Gebäudedämmung und Wärmegenerierung über Wärmepumpen. Holz ist in unserem Raum eine aktuell notwendige Ergänzung, so meine Informationen aus der Wärmeplanung von 2025. Grüner Wasserstoff und Biomethan zum Verheizen sind Unsinn, da im Massenhochlauf nicht bezahlbar. Mit einer Diktatur, wie Rußland, kann man kein Grundversorgungsabkommen für günstiges konservatives Erdgas - kein Fracking - abschließen, es sei denn, man wäre mit einem deutschen Vasallenstaat - die Außenpolitik und die geschichtliche Bildung der nachfolgenden Generationen werden dann aus Moskau diktiert - mehrheitlich zufrieden. ]
Ganz rechts Pelle. Kein Platz mehr an der Tankstelle.
Diese Homepage gehört Pelle bzw. Snorre (aber das ist eine andere Geschichte) und der ist am 27.07.2017 12 Wochen alt geworden. Die Hompage entwickelt sich. Die eingestellten Diashows betreffen teilweise noch Reisen vor Pelle.
Reiseblog
Die Hompage wurde für Pelle und unsere Reisen angelegt.
Links und in der Mitte ist der weibliche Teil der Familie von Pelle zu sehen.
Übersicht:
1. Pelle (Snorre) persönlich und vorübergehend zwei Reisen bevor Pelle in unser Leben trat. Unter Snorre 2 werden links alle täglichen Erlebnisse in zeitlicher Fortsetzung abgelegt.
2. Italien, Lago di Mergozzo. Platz Delle Fate. Für Mensch und Hund ein Traum. Klein, familiär und viele Hunde mit Zweibeinern. Unter Snorre.
3. Porto Sosalinos Sardinien, Frühjahr 2018. Unter Snorre.
4. Januar 2019 NJC, mein 60. Geburtstag
5. Juni 2019, einsame Ferien im Schilf
Über mich
Ich befinde mich seit März 2017 in der passiven Phase der Altersteilzeit. Schon immer wollte ich die Zeit haben einen Hund selbst großzuziehen. Ich habe den vierbeinigen Freund für die Dauer eines Hundelebens gefunden. Was man liebt, um das hat man Angst, aber wem sage ich das.
Pelle kennengelernt, 15.06.2017
Heute hat unsere persönliche Reise mit Pelle begonnen.
Zwei Diashows (Kuba Oriente und Marokko Wüste) sind unter Snorre links oben vorübergehend hinterlebgt (REISEN VOR SNORRE)
Jede Reise bedeutet auch wieder in der Heimat anzukommen. Luft und Land sind überwiegend sauberer (entgegen Kuba) und das Land ist so grün (wenn man aus dem Süden kommt).
Bild, ein Morgen im Herbst mit Blick über das Dillbergland (Rothaarsteig, Kornberg).
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