Das Demokratiestaatsgebot und die verhinderte Bürgerbeteiligung ausserhalb der Wahlkabine
Hier können Sie über die Verlinkungen "Klimabürgerrat und die Wärmeplanung 2025" und den Link auf dieser Seite "Verfassungsbeschwerden und Dokumente" auch anonymisierte Dokumente des Bundestages und des Verfassungsgerichtes einsehen und Wissen über die Handlungsweisen des "repräsentativen Systems" im Bereich des Artikel 17 Grundgesetz, dem Petitionsrecht, erlangen. Wenn die real existierende verkümmerte Demokratie in Deutschland - 1. Verfassungskommentar überhaupt - bestehen will, so muss sie sich im Rahmen der Integrationslehre weiterentwickeln. Gerne Widerspruch und Zustimmung - ja aber - über das Kontaktformular oder meinen kürzlich eingerichteten Kanälen bei Mastodon und Facebook.
Das direkt nachfolgende Tool ist rechtlich gesehen eine Werbeanzeige mit dem Vorwort zum Buch und Anleitung zur Leseprobe. Falls nicht gewünscht, bitte überspringen. Der mit der Mail in Verbindung stehende Text folgt nach dem Bild aus dem Buchcover und dient alleine dem demokratischen Austausch. Wer die Leseprobe des Buches einsehen möchte, der geht bitte auf die Amazonseite und gibt folgendes Wort ein: Demokratiestaatsgebot
Ich empfehle aktuell wegen eines Problemes bei Amazon die Leseprobe des Hardcover-Buches zu lesen. Wenn Sie ein Tablet mit "Kindle-App" haben, so könnten Sie sich aber auch eine Lesprobe schicken lassen, welche korrekt ist.
Nachstehend der Einstieg in die Dokumentation des Falles, hier die öffentliche Tagung des Petitionsausschusses. Bitte den Link kopieren und im Browser einfügen. Die Direktzugriffsfunktion ist bei "Ionos" z.Zt. eingeschränkt
https://youtu.be/LCHEHOAGBwY?si=nZXiN9Qjl7MZwkn_>
Erkenntnisse komprimiert
Demokratie kann dauerhaft nur über ein Mischsystem von Repräsentanz und gesetzlich organisierter Bürgerbeteiligung funktionieren. Bisher bestimmte der Ältestenrat des Bundestages ohne Rechtsgrundlage die Themen der beiden abgehaltenen bundesweiten Bürgerräte. Die Themen waren: 1. „Deutschlands Rolle in der Welt“ und 2. „Ernährung im Wandel“. Diese bewußt gewählten nachrangigen Themen widersprechen dem Grundgedanken einer wissenschaftlich unterstützten Beratung des Parlamentes und der Regierung durch ausgeloste Bürger im Bereich des herausragenden Gemeinwohls nach Artikel 20 a des Grundgesetzes. Ein Bürgerrat mit von den Parteien nicht gewollter Thematik kann aktuell aber nur über eine Sammelpetition initiiert werden. Konkret hier haben 70000 Menschen eine vom Petitionsausschuss zugelassene und damit verfassungskonforme Sammelpetition in den Bundestag eingebracht. Die verfassungsrechtlich garantierte Petitionsbescheidung wird leider durch das Parlament nicht umgesetzt, jedenfalls dann, wenn es sich um Petitionen handelt, welche der eigenen Deutungshoheit öffentlichkeitswirksam widersprechen könnten. Das international erfolgreiche Buch „Gegen Wahlen“ aus dem Jahr 2017 wird hier fortgesetzt und eröffnet den Blick auf eine verfassungsfremde Realität der Verhinderung jeglicher bundesweiten Bürgerbeteiligung in Deutschland über die Wahlkabine hinaus.
Meldung an Facebook nach mehrmaligem Canceln von Beiträgen ohne konkrete Begründung. Der Hinweis blieb beliebig, wird aber von Facebook dann selbst offenbart.
"Das ist auf den ersten Blick ein undemokratischer Prozess. In welchen zeitlichen Abständen darf ein neuer „User“ mit noch wenigen „Freunden“ einen Post in eine Gemeinschaft senden? Ab welcher Zahl beginnt das Canceln des neuen Users?Die Zahlen gibt es nach Ihrer eigenen Aussage, sie werden aber ganz offen als Betriebsgeheimnis verschwiegen. Dies kann nicht die Basis für faktenbasierten Diskurs sein, wir dümpeln weitern in den Blasen einer einseitigen Betrachtung der Probleme. Demokratie funktioniert nur, wenn es feste Regeln gibt, an die sich jeder Bürger halten muss. Bei diesem Thema kann schon ein Post Unwillen bei Einzelnen bewirken, da die Realität Glaubenswelten zum Einsturz bringen kann. Melden und Blocken, im Prinzip eine abgeschwächte Form des Blockwartes im NS-Staat ohne Gefahr für Leib - ausser Seele und Verstand -und Leben. Gelten für die Gruppen besondere Regeln und wenn ja, so kann dies den antidemokratischen Charakter des Mediums über autokratisches Verhalten der Admins potenzieren, insbesondere wenn die Botschaft nicht in das eigene oder das konforme Glaubensgerüst der Gemeinschaft passt und das gilt in unterschiedlicher Art und Weise im gesamten politischen Spektrum. Dies wurde bereits vor 2500 Jahren durch die von Platon veröffentlichte Anklageschrift gegen Sokrates dokumentiert".
Der zunächst außerhalb der Gruppen geblockte Post. Das Canceln setzte sich in einem Parteienverband der EU fort.
Damals ein hoffnungsvoller Start in den Bundestag. Was dann passierte wurde sehr komplex im Hintergrund und über Jahrzehnte von alle Parteien eingerichtet. Es geht um Passagen der Geschäftsordnung des Bundestages, die nicht anerkannte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes von 1953 und die Kleinkammer für Petitionen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes selbst.
Das hoffungsvolle Ansinnen wird über das Parlamentsfernsehen dokumentiert
https://www.youtube.com/watch?v=LCHEHOAGBwY
Aus den verlinkten Hinweisen von Facebook wörtlich zitiert
"Wir haben Einschränkungen festgelegt, um den Missbrauch unserer Funktionen zu verhindern und die Nutzer*innen vor Spam und Belästigungen zu schützen. Die Einschränkungen basieren auf verschiedenen Faktoren wie zum Beispiel Schnelligkeit und Quantität. Leider können wir keine weiteren Informationen über die angewandten Grenzwerte offenlegen".
Beispiele für Feature-Einschränkungen:
- Personen, die eine übermäßige Anzahl von Nachrichten an andere Nutzer*innen senden, mit denen sie nicht befreundet sind, können verwarnt oder vorübergehend für das Senden von Nachrichten blockiert werden.
- Wenn jemand innerhalb einer kurzen Zeit viele Personen zu einer Gruppe hinzufügt, senden wir diesem*dieser Nutzer*in eine Warnung oder blockieren vorübergehend seine Fähigkeit, weitere Personen hinzuzufügen.
Michael Rother
Tel.
are there any European regulations that could conflict with Facebook’s actions in this case, and if not, shouldn’t such regulations be established?
Ganz rechts Pelle. Kein Platz mehr an der Tankstelle.
Diese Homepage gehört Pelle bzw. Snorre (aber das ist eine andere Geschichte) und der ist am 27.07.2017 12 Wochen alt geworden. Die Hompage entwickelt sich. Die eingestellten Diashows betreffen teilweise noch Reisen vor Pelle.
Reiseblog
Die Hompage wurde für Pelle und unsere Reisen angelegt.
Links und in der Mitte ist der weibliche Teil der Familie von Pelle zu sehen.
Übersicht:
1. Pelle (Snorre) persönlich und vorübergehend zwei Reisen bevor Pelle in unser Leben trat. Unter Snorre 2 werden links alle täglichen Erlebnisse in zeitlicher Fortsetzung abgelegt.
2. Italien, Lago di Mergozzo. Platz Delle Fate. Für Mensch und Hund ein Traum. Klein, familiär und viele Hunde mit Zweibeinern. Unter Snorre.
3. Porto Sosalinos Sardinien, Frühjahr 2018. Unter Snorre.
4. Januar 2019 NJC, mein 60. Geburtstag
5. Juni 2019, einsame Ferien im Schilf
Über mich
Ich befinde mich seit März 2017 in der passiven Phase der Altersteilzeit. Schon immer wollte ich die Zeit haben einen Hund selbst großzuziehen. Ich habe den vierbeinigen Freund für die Dauer eines Hundelebens gefunden. Was man liebt, um das hat man Angst, aber wem sage ich das.
Pelle kennengelernt, 15.06.2017
Heute hat unsere persönliche Reise mit Pelle begonnen.
Zwei Diashows (Kuba Oriente und Marokko Wüste) sind unter Snorre links oben vorübergehend hinterlebgt (REISEN VOR SNORRE)
Jede Reise bedeutet auch wieder in der Heimat anzukommen. Luft und Land sind überwiegend sauberer (entgegen Kuba) und das Land ist so grün (wenn man aus dem Süden kommt).
Bild, ein Morgen im Herbst mit Blick über das Dillbergland (Rothaarsteig, Kornberg).
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